KOMMENTAR: Kann die Demokratie in Armenien überleben?
- 24. Mai
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Ein Kommentar von Amalia van Gent
Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan kam 2018 durch eine Revolution an die Macht und versprach mehr Rechtsstaatlichkeit und weniger Korruption im Staat. Die Republik Armenien, die die ärmste Republik im Südkaukasus überhaupt, ist dank der zahlreichen Reformen der ersten Regierung Paschinjan in Fragen der Menschenrechte und Freiheiten die einzige Demokratie in der gesamten Region.
Im letzten Jahr verzeichnete Armenien jedoch stetige Rückschritte in allen Bereichen der Demokratie. Wie in jedem autokratischen Regime wurde auch dort die Justiz als Mittel eingesetzt, um Mitglieder der Opposition willkürlich festzunehmen, Widersacher zu diskreditieren oder die Pressefreiheit einzuschränken.
Siehe dazu:
Dabei ist Paschinjans Regierungspartei die einzige, die eine Vision für die Zukunft Armeniens darlegt.
Die Wirtschaft verzeichnet zudem mit jährlichen Wachstumsraten mit über 7 % eine beneidenswerte Entwicklung.
Nikol Paschinjan hätte also sehr gute Chancen, die Wahlen zu gewinnen.
Doch der Regierungschef ist eine zunehmend polarisierende Person in der armenischen Gesellschaft. Er stellt den Frieden als eine reine Schwarz-Weiss-Frage dar und warnt, dass seine Abwahl unweigerlich in einem katastrophalen Krieg enden würde.Er liess den Konflikt mit der Kirche absurde Ausmasse annehmen.
und hat ein besorgniserregendes mangelndes Interesse am Schicksal der Flüchtlinge aus Bergkarabach und der politischen Geisel, die in Baku nach wie vor völkerrechtswidrig festgehalten werden. Kirchen, die in Bergkarabach zerstört werden, lassen ihn kalt.
Das alles könnte der Regierung Paschinjan zu Bummerang werden.
