Beispiellose Einmischung globaler Mächte
- vor 14 Stunden
- 1 Min. Lesezeit
Während Allgemeinwahlen in Armenien seit der Unabhängigkeit des Landes im Jahr 1991 von der Aussenwelt kaum wahrgenommen wurden, eilten diesmal auch die grossen Mächte der globalen Politik, die Wahlresultate umgehend zu kommentieren. Die Europäische Union gratulierte noch am selben Abend den armenischen Premier für seinen «historischen Sieg». Die Wahlergebnisse in Armenien spiegeln die Unterstützung der Bürger für engere Beziehungen ihres Landes zu Europa wider, trotz des Drucks von außen durch Russland, sagte etwa die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Kaja Kallas. Ähnlich klangen auch die offiziellen Kommentare der amerikanischen Regierung.
Moskau äusserte sich hingegen betont kritisch. Laut Maria Zakharova, der Sprecherin des russischen Außenministeriums, standen die Wahlen in Armenien unter einem “beispiellosen Druck auf die Opposition und unter Einmischung westlicher Länder”.
Leonid Slutsky, Vorsitzender des Ausschusses für internationale Angelegenheiten der Staatsduma und Vorsitzender der LDPR, erklärte, dass die Ergebnisse der Parlamentswahlen in Armenien Bedenken hinsichtlich der freien Willensäußerung der Bevölkerung aufkommen lassen und zu einer tieferen Spaltung der armenischen Gesellschaft beitragen.
Es muss die Ironie der Geschichte sein: Die EU, die sich als Wertegemeinschaft versteht, wollte bei diesen armenischen Wahlen keine Unzulänglichkeiten festgestell haben, obwohl die Repressionen gegen die Opposition ein absurdes Ausmaß annahmen. Dabei musste sich Brüssel diesbezüglich ausgerechnet von Moskau Kritik anhören, das selbst auf den Respekt demokratischer Regeln und Menschenrechte pfeift.
