Nationalrat setzt Zeichen gegen Genozid und ethnische Säuberung

Das Votum des Schweizer Nationalrats vom 17. Dezember hat in der armenischen Öffentlichkeit und unter den Vertriebenen in Berg-Karabach Erleichterung ausgelöst. 

«Die Rückkehr der Armenier nach Berg-Karabach ist nicht nur eine humanitäre Verpflichtung, sondern eine strategische Notwendigkeit für eine dauerhafte Stabilität im Südkaukasus», kommentiert Vartan Oskanian auf der Internetplattform Civilnet. Als ehemaliger Aussenminister Armeniens ist sich Vartan Oskanian bewusst, dass die Motion noch einen langen Weg vor sich hat, um die Hürden im Ständerat und Bundesrat zu überwinden und umgesetzt zu werden. Dennoch habe die Schweizer Volksvertretung mit dieser Abstimmung den Vertriebenen signalisiert, dass die Schweiz getreu ihrer humanitären Tradition der Stärke des Rechts und nicht dem Recht der Stärke und der Gewalt den Vorrang gibt.  

Die Frage, ob das Unterfangen, in der Schweiz ein solches Friedensforum zu organisieren, Erfolgschancen hat, wird zwar unterschiedlich eingeschätzt.​ Allein die Tatsache, dass das Schicksal der Vertriebenen im Schweizerischen Nationalrat überhaupt zur Sprache gekommen ist, betrachten wir jedoch als positiv. 

Als networkarmenia.ch möchten wir aktiv zur Meinungsbildung in dieser Frage beitragen und auch getreu unserer Zielsetzung, eine Vernetzung der Aktivitäten in der Schweiz herbeiführen, zum Beispiel mit der Organisation CSI-Schweiz, die sich aktiv für ein Friedensforum und eine aktive Rolle der Schweiz einsetzt. Alle Augen sind nun auf den Ständerat gerichtet, der voraussichtlich im Frühjahr über das Geschäft beraten wird. Wir werden Sie jeweils zeitnah informieren. 

Der 17. Dezember war nicht nur für die Karabach-Armenier und Armenierinnen ein aussergewöhnlicher Tag: Mit 105 zu 61 Stimmen verurteilte der Schweizer Nationalrat am selben Tag die Massaker der Terrororganisation «Islamischer Staat» (IS) an der ethnisch-religiösen Minderheit der Jesidinnen und Jesiden im Nordirak im Jahr 2014 als Völkermord und verpflichtete den Bundesrat, sich auf internationaler Ebene für eine Wiedergutmachung der Verbrechen einzusetzen.

Zur Erinnerung: Der 3. August 2014, als die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) die nordirakische Stadt Sindschar überfiel, bis zu 10.000 Männer ermordete und fast 7.000 Frauen und Kinder versklavte, hat sich als das 74. große Massaker in das kollektive Gedächtnis der kleinen religiösen Minderheit im Nahen Osten eingebrannt. Traumatisiert leben seither rund 300'000 Menschen in Flüchtlingslagern im Nordirak oder verstreut in Syrien und Westeuropa. Die Abstimmung im Schweizer Parlament sei «ein starkes politisches Signal gegen Völkerrechtsverletzungen», kommentiert die kurdische Internetplattform «anf»;  und ein Signal, dass «Gräueltaten nicht vergessen und ungestraft bleiben» werden.

18.12.2024 - avg

Legende zu Photo: Anzeigentafel im Nationalrat mit Abstimmungsresultat zur Motion der aussenpolitischen Kommission (Photo: Nationalrat Werner Vontobel)